Entscheidung des EuGH zu TiO2 wichtiges Signal für mehr Qualität in Rechtssetzung

Berufung der Europäischen Kommission zurückgewiesen, unsachliche Einstufung von Titandioxid bleibt nichtig

Aufgrund einer umstrittenen Entscheidung des Risk Assessment Committee-RAC hat die EU-Kommission Titandioxid in Pulverform im Jahr 2020 als „vermutlich krebserzeugend beim Einatmen“ eingestuft. Der Stoff wurde daraufhin in die CLP-Verordnung (EG) Nr. 1271/2008 aufgenommen, welche die EU-weite Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Chemikalien regelt.

Gegen diese Einstufung hat die Lack -und Anstrichmittelindustrie geklagt und konnte mittels Gutachten überzeugend darlegen, dass das zugrunde liegende Verfahren nicht mit der gebotenen Qualität und Sorgfalt geführt wurde.

Das Gericht der Europäischen Union (EuG) erklärte diese Entscheidung 2022 wegen grober methodischer Mängel der zugrunde liegenden Studien und Verstöße gegen die CLP-Verordnung für nichtig. Das EuG kritisierte 2022 methodische Unsicherheiten in den Studien, die als Basis für die rechtliche Einstufung der EU-Kommission dienten. Das EuG hat insbesondere festgestellt, dass der Kommission bei der Einstufung schwere Beurteilungsfehler unterlaufen sind, weil sie offensichtlich fehlerhafte Studien herangezogen hat.

Die Berufsgruppe Lackindustrie konnte ein toxikologisches Gutachten aus 2017 zur Verfügung stellen, das bereits vor der Einstufung von TiO2 als canc. Kat 2 im Zuge einer REACH-Registrierung erstellt und vom Erstgericht in seiner Beurteilung maßgeblich berücksichtigt worden ist.

Gegen dieses Urteil wurde seitens der EU Kommission und der Republik Frankreich Berufung eingelegt.

Der EuGH hat aber in seiner Entscheidung von letzter Woche diese Berufung verworfen und das erstinstanzliche Urteil und die darin festgestellten Mängel nun endgültig bestätigt.

„Damit wurde ein wichtiges Signal für mehr Sorgfalt und Qualität bei der Erlassung von europäischen Rechtsnormen gesetzt“, freut sich Prof. Ing. Hubert Culik, Obmann der Berufsgruppe Lackindustrie im FCIO.

Titandioxid ist das weltweit meistverwendete Weißpigment mit einem sicheren Anwendungsspektrum.